• 6. Juli 2024 07:21

Klage

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Klage gegen KB Holding GmbH, Buchberger Baugeräte Handel GmbH und Buchberger Baumaschinen Service + Vermietung GmbH

in erster Instanz abgewiesen München (18.09.2023) Die 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Ingolstadt hat in erster Instanz durch Urteil vom 12. September 2023 die von der United Mobility Technology…

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Vorfahrt gilt auch für Radweg +++ Ein Autofahrer, der von einem Feldweg in eine Landstraße einbiegen will, muss die Vorfahrt des Verkehrs auf der…

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Ehrenamtliche Chorsänger bei Adventssingen unfallversichert +++ Ein ehrenamtliches Mitglied eines Frauenchores ist laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts bei einem öffentlichen Adventssingen…

Online leichter zu seinem Recht kommen

ARAG Experten informieren über ein geplantes Online-Klagetool Wir shoppen online, buchen unsere Reisen am liebsten online und mussten Corona-bedingt viele Monate online lernen und arbeiten. Nicht in allen Bereichen war…

Fragwürdige Gerichtsurteile am Landgericht Frankfurt (Oder)

Landgericht Frankfurt (Oder) (Bildquelle: IMAGO / Bernd Friedel) In den letzten Jahren fordern immer mehr Bürger nach Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Am Landgericht Frankfurt (Oder) scheinen Gerichtsurteile und Gerechtigkeit jedoch zwei…

Hat Ihre Rechtsschutzversicherung eine Deckung abgelehnt?

Wir prüfen, ob die Ablehnung rechtmäßig ist! https://www.kanzlei-kienert.de Haben Sie als Versicherungsnehmer oder als ein Vertreter eine Deckungsanfrage bei einer Rechtsschutzversicherung gestellt und wurde diese abgelehnt, übernehmen wir gern eine…

Premiummineralwasser in Bioqualität – Volvic kann aktuellen Urteilsspruch nicht nachvollziehen

Frankfurt, 29.04.2021 – Heute hat das Frankfurter Oberlandesgericht entschieden, dass Volvic sich in Zukunft nicht mehr als Premium-Mineralwasser in Bioqualität bezeichnen darf. Die Urteilsbegründung hierzu steht noch aus. Unabhängig von…

Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser: OLG Frankfurt erlässt Urteil gegen Danone/Fresenius

Neumarkt/Frankfurt, 29.04.2021 – Das Oberlandesgericht Frankfurt hat heute in einem Urteil entschieden, der Klage von Neumarkter Lammsbräu gegen die deutschen Tochtergesellschaften der internationalen Großkonzerne Danone und SGS (SGS Institut Fresenius)…

Abgasskandal: Fragwürdige Abwehrstrategie des Daimler-Konzerns

(Bildquelle: mostafa jamei on Unsplash) Ein Rückzugsgefecht des Stuttgarter Autobauers? Daimler umgeht die Rechtsanwälte klagewilliger Halter*innen von Mercedes-Diesel-Fahrzeugen mit Abschalteinrichtung und schreibt diese aktuell direkt an – mit dem augenscheinlichen…

Wenn das Geld für eine Klage fehlt

ARAG Experten über finanzielle Unterstützung bei einer Klage vor Gericht Ob im Arbeitsleben, beim Reisen oder beim Online-Shoppen – die Zahl der Rechtsstreitigkeiten ist durch die Corona-Pandemie enorm gestiegen. Alle…

start up attackiert rechtswidrige IHK-Bescheide

Versagen von IHK“n und Rechtsaufsichten schaffen Marktumfeld für legal-tech-Anbieter+++ Anhaltende rechtswidrige Vermögensbildung macht IHK-Bescheide weiter angreifbar+++Kostenvorteil für bffk-Mitglieder Ab sofort können Unternehmen gegen rechtswidrige IHK-Bescheide über das Portal ihk-einspruch.de vorgehen…

Gewonnen! – Abgasklage gegen Daimler erfolgreich

(Bildquelle: Markus Spiske on Unsplash) In der Rechtsprechung im Daimler-Abgasskandal zeichnet sich eine Trendwende ab: Klägerinnen und Kläger sind zunehmend bereits in erster Instanz erfolgreich. Sie können überzeugend nachweisen, dass…

Behinderung als Erwachsener aufgrund von Gendefekt – kein Anspruch auf Kindergeld

München/Berlin (DAV). Tritt bei einem Erwachsenen eine Behinderung erst nach Vollendung des 25. Lebensjahrs auf, gibt es keinen Anspruch auf Kindergeld. Das gilt auch dann, wenn die Behinderung auf einem…

Dieselskandal weitet sich aus: VW-Motor EA288 betroffen

Rechtsanwalt Andreas Lutz unterstützt Dieselskandal-Opfer dabei, ihre Forderungen durchzusetzen. (Bildquelle: Lutz Rechtsanwälte) Der VW-Konzern gerät zunehmend in die Defensive. Neue Dokumente zeigen: Der seit 2012 in Modellen wie Golf, Tiguan…

Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser: Neumarkter Lammsbräu geht nach erstinstanzlichem Urteil in der Causa Danone/Fresenius in Berufung

Neumarkt/Frankfurt, 04.09.2019 – Das Landgericht Frankfurt hat heute in einem erstinstanzlichen Urteil die Klage von Neumarkter Lammsbräu gegen die internationalen Großkonzerne Danone und SGS Fresenius in zentralen Punkten abgewiesen. Der…

Abgasskandal: Klagen gegen Daimler AG mit guten Erfolgsaussichten

Rechtsanwalt Andreas Lutz, Stuttgart (Bildquelle: LUTZ Rechtsanwälte) Das Oberlandesgericht Stuttgart wies Ende Juli 2019 die Klage eines vom Abgasskandal betroffenen Autobesitzers auf Schadensersatz gegen die Daimler AG ab. Trotzdem: Eigentümer…

Trainer-Rauswurf und Anwaltsfehler – Schadensberechnung

Fall Profitrainer: Ständig verloren, Abstieg droht – Trainer-Rauswurf – Wie wird der Schaden berechnet? Pflichten Anwaltsvertrag – Wann ist es ein Anwaltshaftungsfall? Trainer-Rauswurf und Anwaltsfehler – Schadensberechnung Wieder hat der…

Lammsbräu verklagt Danone und Fresenius

Volvic ist kein Bio-Mineralwasser und das Fresenius-Label „Premiummineralwasser in Bioqualität“ nur ein Schein-Bio-Siegel Neumarkt, 20.12.2018 – Der Bio-Pionier Neumarkter Lammsbräu hat heute stellvertretend für die Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser und zahlreiche mittelständische…

BWF-Gold-Skandal: Klagen gegen Rechtsanwalt S. auch vor OLG Köln abgewiesen

Vorgehen gegen BWF-Vermittler weiter erfolgreich – Verjährung droht zum 31.12.2018 – Betroffene Anleger aufgepasst! Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke, Berlin Nach einer umfangreich durchgeführten Beweisaufnahme hat das Oberlandesgericht Köln (OLG) Mitte Juli…

Warum sich eine Klage gegen die Änderungskündigung lohnt

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck Entweder man nimmt sie an, lehnt sie ab, oder nimmt sie unter Vorbehalt an und klagt dagegen…